Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Diamant Unipool GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Käufer) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seiner Website dargestellten Waren abschließt. Es wird hiermit ausdrücklich die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers widersprochen, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 14 Abs. 1 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Website des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich als Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes. Den auf der Internetseite vorhandenen Bildern und Darstellungen handelt es sich um verschiedene Optionen/Ausstattungsvarianten. Bei den angegebenen Maßen von Pools handelt es sich immer um das Innenmaß.

   Der Vertragsschluss kommt durch Angebot und Annahme zustande. Hierbei kann nach einer Beratung (telefonisch oder in den Geschäftsräumen) der potentielle Käufer sein Interesse gegenüber den Verkäufern mitteilen. Die Verkäufer unterbreiten dem Käufer sodann vor Ort ein Angebot, welches der Käufer auch in den Geschäftsräumen des Verkäufers annehmen kann. Alternativ unterbreiten die Verkäufer dem Käufer innerhalb von zwei Wochen ein Angebot.

2. Der Käufer ist berechtigt, dieses Angebot des Verkäufers innerhalb von 14 Tagen anzunehmen. Die Annahme kann ausdrücklich durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung erfolgen, wobei bei der Übermittlung in Textform der Zugang der Auftragsbestätigung beim Verkäufer maßgeblich ist.

3. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und kann auf Wunsch unter der Emailadresse info@diamant-unipool.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Über den Versand der bestellten Ware wird der Käufer per Email informiert, sobald die Ware vom Verkäufer an das Transportunternehmen übergeben wurde.

4. Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil das Produkt vom Lieferanten ohne Verschulden des Verkäufers nicht beliefert werden kann, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich informieren und die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar sein oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, so werden etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet.

5. Die Vertragssprache ist deutsch.

6. Nach Abschluss des Vertrages sind Änderungswünsche nur innerhalb 2 Wochen möglich. Nach erhalt der Änderungswünsche können diese nur gegen eine Bearbeitungsgebühr gegebenenfalls berücksichtigt werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern nicht auf den Produktseiten anders bezeichnet, handelt es sich bei den genannten Preisen um Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteilen. Ggfls. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer auf der Website des Verkäufers oder im Rahmen der gemeinsamen Beratung mitgeteilt.

3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer entsprechend § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits durch Versäumung des Termines in Verzug.

§ 4 Lieferung und Versand

1. Die vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises (außer beim Rechnungskauf). Sofern keine abweichenden Lieferzeiten beim Kaufvertragsabschluss angegeben sind, beträgt die Lieferzeit bis zu 6 Monate. Bezüglich des Versandrisikos gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 4 Wochen hat der Käufer den Verkäufer unter angemessener Fristsetzung dazu aufzufordern, eine Lieferung vorzunehmen. Sollte diese Frist ergebnislos verstreichen, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist auch der Verkäufer in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Etwaig geleistete Anzahlungen des Käufers werden in diesem Fall selbstverständlich unverzüglich erstattet.

3. Die Entladung großformatiger Güter (wie z.B. Abdeckungen und Pools) erfolgt durch den Käufer. Die Warenübergabe erfolgt dann im aufgeladenen Zustand. Der Käufer hat ausreichende Geräte oder Personal zur Verfügung zu stellen, damit eine zügige und reibungslose Entladung möglich ist.

4. Der Käufer hat die eingehende Ware unverzüglich nach Empfang auf Transportschäden und sofern möglich auf Produktschäden zu überprüfen und Schäden auf dem Lieferschein der Spedition zu vermerken.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des vollständigen Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ausschließlich bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312g BGB.

1. Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns -Diamant Unipool GmbH, Dreieichstraße 10, 64546 Mörfelden-Walldorf, Email: info@diamant-unipool.de, Telefon: 06105-9938986- mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Email oder Anruf, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelt berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Höhe bestimmt sich je nach Maß und Gewicht des Artikels, Art des Versands, der Anzahl der Artikel sowie der Entfernung. Die Rücksendekosten werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware) auf 75,00 € bis höchstens etwa 950,00 € geschätzt. Sie müssten für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

   Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl aller Bestimmungen durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Pools und Überdachungen), Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§ 7 Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Diamant Unipool GmbH
Dreieichenstraße 10
64546 Mörfelden-Walldorf
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*).
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher (S)
-Anschrift des/ der Verbraucher (S)
-Unterschrift des/der Verbraucher (S)(nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*)Unzutreffendes streichen

§ 8 Gewährleistungsrechte

1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht des Verkäufers auf gelieferte Sachen 12 Monate.

2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurden.

3. Der Verkäufer stellt keinen Elektriker für den Technikeinbau. Der Anschluss des Technikeinbaus der Anlage an das Netz ist von dem Käufer auf eigenes Risiko durchzuführen.

4. Der Verkäufer trägt keine Verantwortung für Arbeiten der Garten- /Landschaftsbauer, die lediglich vom Verkäufer empfohlen werden. Etwas anderes gilt nur, wenn diese Garten- /Landschaftsbauer als Subunternehmen für den Verkäufer eingesetzt werden.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Verfügungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Käufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Bei Poollieferung hat der Käufer für eine ordnungsgemäße vorbereitende Baugrube zu sorgen. Dies beinhaltete die ausreichende Größe, des ordnungsgemäßen Fundamentsaufbau und falls gewünscht auch die Bodenisolation sowie alle Nebentätigkeiten, die das sofortige Setzen des Pools ermöglichen. Der Verkäufer haftet nicht für etwaige Verzögerungen aufgrund der fehlenden Vorbereitungsmaßnahmen.

4. Eine Prüfung der Drainage oder des Fundaments ist nicht Bestandteil der Leistungen oder der Leistung des Subunternehmers des Verkäufers.

§ 10 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Käufer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 11 Gerichtsstand

Handelt der Käufer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Käufers aufzurufen.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter dem Link http://ec.europa.eu/concumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstellung zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekauf oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet, noch bereit. § 13 Schlussbestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt Deutsches Recht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages können nur schriftlich vereinbart werden und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.